Tabakgesetz

Tabak-Gesetzgebung

Das" Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz" (TNRSG) regelt die Herstellung und Vermarktung von Tabakwaren und "verwandten Produkten" (z.B. E-Zigaretten), deren Werbung und den Schutz von Nichtrauchern. Im Vorläufigen Tabakgesetz der Bundesrepublik Deutschland sind Bestimmungen im Zusammenhang mit Tabakerzeugnissen enthalten. Lunge, Beine und andere schockierende Bilder von Rauchern auf Tabakprodukten sind in mehreren Ländern längst üblich.

Präsentation und Verkauf von Tabakwaren und verwandten Produkten. Dem Tabakgesetz kommt eine wichtige Rolle bei der Schaffung eines gesunden Wettbewerbsumfelds zu.

Information zum Tabakgesetz

Ein generelles Verbot des Rauchens in Restaurants, das für den 1. Mai 2018 geplant war, wird nicht in Kraft treten. Vielmehr bleibt die bisherige Möglichkeit, einen Rauchbereich zu nutzen, bestehen: Wenn es sich um einen Mehrraumbetrieb handele, könne ein separater Raum als Rauchbereich deklariert werden, sofern kein Raucher in die durch das Rauchverbot gesicherten Räumlichkeiten gelangt und der Rauchbereich nicht der "Hauptraum" des Betriebs sei, z.B. durch eineTüre.

Für kleinere Räumlichkeiten bis 50 m2 oder zwischen 50 m2 und 80 m2 kann der gesamte Vorgang als Rauchbetrieb durchgeführt werden, sofern die vorgeschriebenen baulichen, brandschutztechnischen oder denkmalpflegerischen Vorschriften eine Trennung nicht zulassen. Für junge Besucher und junge Arbeitnehmer sind die im Voraus bekannt gegebenen strengeren Schutzvorschriften (Beschäftigungsverbote, Einreiseverbote etc.) noch nicht durchgesetzt!

Lediglich die Verkaufssperren für Tabakerzeugnisse unter 18 Jahren werden am 1.1.2019 in Kraft gesetzt. Ab dieser Version wird eine kodifizierte Version des Rechts zur Verfügung stehen.

Schutz von Minderjährigen darf kein Feigeblatt sein

Das" Tabakerzeugnis- und Nichtraucherschutzgesetz" (TNRSG) reguliert die Produktion und Vermarktung von Tabakwaren und "verwandten Produkten" (z.B. E-Zigaretten), deren Werbung und den Schutz von Nichtrauchern. Dieses wurde bis 2016 als "Tabakgesetz" bezeichnet. Laut Parlamentsbeschluss und Ankündigung vom 13. August 2015 sollte im Interesse des Nichtraucherschutzes am 1. Mai 2018 ein uneingeschränktes Raucherverbot in der Hotellerie in Kraft sein.

Daher wäre eine Ausnahme vom Tabakverbot nicht zulässig gewesen. Doch es kam anders: Am 22.3.2018 entschied das neue Österreichische Landtag, dass das völlige Verbot des Rauchens in der Hotellerie nicht in Kraft treten würde. Ab 1.5.2018 ist zusätzlich nach wie vor ein gesetzlich verankertes Raucherverbot in abgeschlossenen, öffentlich zugänglichen Räumen nach dem Nichtraucherschutzgesetz in Kraft. 1.1.2005.

Öffentlicher Platz ist jeder Platz, der dauerhaft oder zu gewissen Zeitpunkten von einer zuvor unbeschränkten Gruppe von Personen betritt werden kann. Öffentliche Plätze sind vom Raucherverbot befreit, insbesondere Tabakläden und Gastro. Seit dem 1.1.2009 gibt es ein Raucherverbot für die Küche mit Ausnahmen: Das österreichische Recht hat seit dem 20. Mai 2016 E-Zigaretten als "verwandte Produkte" bezeichnet.

In Bezug auf das Rauchen sind sie den Tabakerzeugnissen gleichgestellt. Dies bedeutet: Wo das Rauchen für die Zigarette verboten ist, trifft dies auch für E-Zigaretten zu. Außerdem ist die Werbekampagne für E-Zigaretten begrenzt. Elektrozigaretten unterliegen ebenfalls nicht dem Tabakenmonopol, können aber ungehindert wiederverkauft werden. Mit einer Änderung des TMRSG 2016 wurde die von der Europäischen Union verabschiedete Richtlinie über Tabakerzeugnisse umgesetzt.

Im Mittelpunkt stehen dabei Bildwarnungen auf der Verpackung, darunter die obligatorische Erwähnung des rauchfreien Telefonapparates, die Regulierung von Zusatzstoffen in Tabakerzeugnissen und Sicherheitsvorkehrungen zur Schmuggelbekämpfung, die jedoch erst 2020 in Kraft treten werden. Auf der Grundlage der Direktive 2003/33/EG des Europaparlaments und des Rats ist in Österreich ein Werbe- und Sponsoringverbot für Tabakprodukte vorgesehen.

Ab dem 1. Januar 2007 ist jegliche Posterwerbung für Tabakwaren ohne Ausnahme verboten. Ausnahmsweise sind einige Arten von Vermarktung und Reklame noch zulässig. Anzeigen in Druckmedien und anderen Printprodukten, sofern sie "ausschließlich für den Tabakwarenhandel vorgesehen sind" Anzeigen in Druckmedien und anderen Printprodukten "in Drittstaaten veröffentlicht und veröffentlicht, sofern diese Publikationen nicht in erster Linie für den gemeinschaftlichen Markt vorgesehen sind":

Das österreichische Konsortium für Suchtprävention ermahnt aus Anlass der Novellierung 2018 davor, Jugend- und Präventionsschutz als Substitut für das Raucherverbot in der Gemeinschaftsverpflegung zu erachten.

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