Rauchverbot in Schulen

Das Rauchverbot in Schulen

An den Schulen hingegen wird die Nichtraucherregelung nur sehr zögerlich umgesetzt. Es soll sichergestellt werden, dass sich Schüler, die rauchen, nicht mehr vor den Lehrern verstecken müssen. Das Rauchen in Schulen Das Rauchen von Müll stinkt den Schulbewohnern. Sie dient der Ausbildung der Schüler. In allen Bundesländern besteht ein generelles Rauchverbot in den Schulen.

Rechtliche Grundlage

Die einen riechen vielleicht nach großer Befreiung, die anderen haben Sorge um ihre eigene Sicherheit, wenn sie in der Umgebung sind. Sie sind nun vom Gelände der Schule ausgeschlossen. In der Regel dürfen Minderjährige unter 18 Jahren nicht in der Bevölkerung mitrauchen. Dazu gehört ein Rauchverbot in Schulen und Bildungsstätten (z.B. 2 Abs. 1 Nr. 4 a Nr. 4 a Nr. 4 a Nr. 1 Nr. 4 a Nr. 1 Nr. 1 NRauSchG SG).

Sie betrifft das Schulhaus selbst und das gesamte Schulareal und umfasst auch Schulveranstaltungen außerhalb des Schulareals. Sie soll im Sinne ihres Bildungsauftrags vorbildlich dazu beizutragen, dass Schülerinnen und Schüler ein Leben ohne Abhängigkeiten von Suchtstoffen führen können. Das Schulareal bietet auch ein Schulleben ohne suchterzeugende Substanzen.

Wenn du in der Uni beim Zigarettenrauchen erwischt wirst, wirst du mit Folgen rechnen müssen. Sie muss ihren Erziehungsauftrag wahrnehmen. Zu diesem Zweck sind die Studierenden in der Regel verpflichtet, die gesetzlichen und schulischen Bestimmungen einzuhalten. In den Schulgesetzen der jeweiligen Staaten ist geregelt, wann welche schulischen Sanktionen und Disziplinarmaßnahmen ergriffen werden können. Übrigens findet die Strafprozeßordnung keine Anwendung auf Schulurteile.

Dem Schulurteil geht in der Regel keine umfassende Spurensicherung vor. Der/die Studierende hat die Moeglichkeit, Einspruch zu erheben oder zu verklagen (ein Klassenkonferenz-Beschluss ist ein Verwaltungsakt). Beanstandungen und Maßnahmen haben jedoch keine aufschiebende Kraft. Daher wird die Massnahme vor der Entscheidung über die Beschwerde durchgeführt worden sein.

Das Rauchverbot auf dem Schulhof wird oft nicht beachtet.

Das Rauchverbot in den Schulen hat natürlich große Nachteile. Laut einer Verordnung des Kultusministeriums sind dort seit 2006 keine Raucheinrichtungen mehr erlaubt - aber viele Schulen in Wien haben sie noch. Ein " verwirrendes Reglement " des Erziehungsministeriums - das ist der Hauptgrund, warum viele Schulen immer noch Raucherräume haben, in denen die Kinder und Jugendlichen geraucht werden dürfen.

Nach dem Schulreglement können Schulen zwar weiter Raucherzentren errichten, aber das Bundesministerium ordnet in seiner Verordnung an, diese Schulreglemente nicht umzusetzen. Den Lehrern ist es nach wie vor erlaubt, im Außenbereich der Schule zu kiffen. Das Dekret fordert die Schulleitung buchstäblich auf, "Bestimmungen in der Hausordnung aufzulösen, die es den Schülerinnen und Schülern erlauben, auf offenen Flächen innerhalb des Schulgeländes zu rauchen".

Bislang konnten Sekundarschulen durch einen Beschluß des Schulgemeindeausschusses (Eltern, Lehrkräfte, Schüler) einen Räucherhof errichten. Im Rundbrief 2006 forderte das Bundesministerium auf, von dieser Möglichkeiten keinen Gebrauch zu machen, aber die Schulordnungen wurden nicht umgestellt. Ausschlaggebend für die unübersichtliche Regulierung von 2006 war nach Angaben des Ministeriums der Zeitdruck - damals wollte man schnell auf das neue Tabakrecht eingehen.

"Weil wir uns darauf verließen, dass es grundsätzlich funktioniert." Ein paar Berichte, vielleicht zwei oder drei pro Jahr, wenn sich Kinder oder Erwachsene beschweren, dass in ihren Schulen das Rauchen stattfindet - und das haben wir immer getan", sagt Reiner Frankhauser vom Erziehungsministerium.

"Für mich als Anwalt ist es offensichtlich, dass Sie den Anweisungen des Ministers gehorchen müssen." Meiner Meinung nach ist es jedoch durchaus nachvollziehbar, wenn ein Schulleiter es gerade anders gelesen hat als das Gesetz", sagte der Schulrat der Stadtgemeinde Wien, Herr Dr. Langenscheid. Rund zwanzig Prozent der Gymnasien in der Stadt haben nach Schätzungen des Stadtschulrates noch Räucherkammern - und sehen nun Handlungsbedarf:

Auch in den kommenden Tagen werden die Schulen in Wien wieder über das Rauchverbot informiert. Nun will das BMU auch für mehr Transparenz sorgen: "Es ist vorgesehen, dass die Schulordnungen so geändert werden, dass Raucherzonen nicht mehr errichtet werden dürfen - dass deutlich wird, dass auch vorhandene Raucherzonen gegen das Rechtssystem verstoßen", sagt Reiner Frankhauser.

Die Leiterin des Vereins der Elternvereinigungen an den Wiener Haupt- und Realschulen, Frau Dr. med. Elisabeth Rosberger, erzählte "Radio Wien" von einem "Dilemma der Schulen zwischen dem, was das Gesetz vorschreibt und wie die Umsetzung vor Ort zusammen mit den Schulpartnerschaften beschlossen wird. Bei diesem Balanceakt muss die Hochschule eine Antwort finden."

Wenn es öffentlich wird, muss das Management agieren und die Studenten werden auf der Strasse landet. Dies ist das Letzte, was wir wollen - Studenten, die auf dem Bürgersteig vor der Sprachschule rauchen", sagte er.

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