Rauchverbot in Betrieben

Das Rauchverbot in Unternehmen

In manchen Unternehmen mag das Rauchen so entspannt sein, in anderen Unternehmen gilt ein generelles Rauchverbot am Arbeitsplatz. Nach dem Rauchverbot in der Gastronomie unter größter Öffentlichkeit. Wenngleich die Zahl der Raucher in Deutschland rückläufig ist, ist es nicht verwunderlich, dass Tabakrauch von Kollegen oder Kunden manchmal für "dicke Luft" am Arbeitsplatz sorgt. Welche Rechtslage gibt es in Deutschland für Raucherpausen? Bedauerlicherweise, weil es eine wirksame Präventivmaßnahme gewesen wäre.

Häufig gestellte Fragen - Fachforum für Arbeitsgesetzgebung (#EFAR)

Wenngleich die Anzahl der Rauchenden in der Bundesrepublik rückläufig ist, ist es nicht verwunderlich, dass der von Kollegen oder Abnehmern ausgehende Tabakqualm manchmal für "dicke Luft" am Arbeitplatz gesorgt hat. Es gibt auch rechtliche Fragestellungen über den Blaustich am Arbeitplatz, z.B. ob Mitarbeiter einen rauchfreien Arbeitsort erhalten dürfen.

Was geschieht, wenn ein Unternehmen ein generelles Rauchverbot hat, ein Mitarbeiter aber trotzdem in den Arbeitspausen seinen Arbeitsort verläßt? Außerdem: Was müssen Unternehmer bedenken, wenn E-Zigaretten am Arbeitplatz verwendet werden? Gegebenenfalls muss er ein generelles Rauchverbot oder ein auf bestimmte Arbeitsbereiche begrenztes Rauchverbot aussprechen ("§ 5 Abs. 1 ArbStättV").

Aber auch die Belange der Rauchenden sollten beachtet werden. Weil das "Recht auf die Website Rauchen? generell durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt ist. Daher kann das Rauchen in der Arbeitswelt erlaubt sein. Dadurch werden die Betriebsabläufe nicht durchbrochen. Außerdem werden Rauchpausen nicht bezahlt; die rauchenden Angestellten müssen "austreten". Auf dem Firmengelände kann der Unternehmer geeignete Maßnahmen für Nichtraucher einleiten.

ob in der Regel eine Anforderung an einen tabakrauchfreien Job vorliegt, erklärt Anwalt Dr. Christoph Berger detailliert im Rahmen des Blog-Arbeitsrechts. Am 19. April 2016 (19. 4. 2016 - 14 Uhr TSV 6/16) musste das Landgericht für den Bereich des Arbeitsrechts über einen Sachverhalt befinden, in dem ein Unternehmer seinen Arbeitnehmern das Rauchverbot außerhalb der Frühstücksund Mittagspausen erteilt hatte.

Im Unternehmen herrschte aufgrund einer Werksvereinbarung ein generelles Rauchverbot. Nun musste sich die AG mit einer vom Arbeitgeber auf der Basis der betrieblichen Vereinbarung erlassenen Richtlinie befassen, die den Beschäftigten das Rauchverbot in den Arbeitspausen vorsah. Anwalt Dr. Alexandre Ullrich diskutiert diese Frage in dem weltweiten Weblog Arbeitsrecht von Herrn Dr. J. Kliemt und Herrn Dr. Vollestädt.

Besonders wichtig war auch, dass das Arbeitsgericht für ein Rauchverbot während der Arbeitszeiten seine gesetzliche Grundlage auf den Anstellungsvertrag gestützt hat. Der Beschluss ist daher auch für Unternehmen ohne Betriebsräte von Belang. Im Allgemeinen sind die Gerichtshöfe nicht sehr mild, wenn Mitarbeiter während der Arbeitszeiten Pausen vom Tabakkonsum einlegen, ohne ihre Stempel abstempeln zu müssen.

Die Behauptung, dass Tabakkonsum suchterzeugend ist und die Betreffenden daher von Zeit zu Zeit ihren Nikotingehalt erneuern müssen, um weiter in konzentrierter Form wirken zu können, konnte das Gericht daher nicht davon überzeugt werden. Anwalt Alexandre A. R. A. R. A. S. Bissel hat sich im Weblog von C. S. H. S. bereits mit den Fragestellungen rund um E-Zigaretten beschäftigt: Besonders wird auf den Kommentar-Feed zum Artikel hingewiesen, der nicht nur weitere Infos beinhaltet, sondern auch eine Meinung von RaucherInnen und NichtraucherInnen zeigt.

Ebenfalls interessant: Es gibt Jobs, bei denen der Unternehmer nicht nur ein totales Rauchverbot erlassen, sondern im Falle eines Verstoßes auch ohne Einhaltung einer Frist auflösen kann. Anwalt Dr. med. Gerhard Schmidt verweist auf diese Verfügung auf der Website der Sozietät. Das tat Spiegelservice am vergangenen Weltnichtrauchertag (31. März 2017): Die Redakteure erinnerten uns an die Zeit der Rauchwolken und überquellenden Ascher in den Büros und sagten, es sei damals nicht alles schlecht gewesen.

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