Rauchverbot Arbeitsstättenverordnung

Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt an allen Arbeitsplätzen, um ein von einem Arbeitnehmer gefordertes Rauchverbot einzuhalten? Ein generelles Rauchverbot ist ebenfalls denkbar. Aus der Arbeitsplatzverordnung des Bundesgesetzes geht nach wie vor hervor, dass einzelne Bereiche des Arbeitsplatzes einem eingeschränkten Rauchverbot unterliegen.

Arbeitsstättenverordnung: Jetzt können Sie ein völliges Rauchverbot verlangen.

Eine brandneue Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Arbeitsstättenverordnung liegt der Firma vor. Die Grundhaltung: Die Beschäftigten haben in der Regel ein Anrecht auf einen Nichtraucherarbeitsplatz (BAG, 19.5.2009, Az. 9 ZR 241/08). Die Beschwerde wurde von einem Angestellten des Kasinos eingereicht. Die Mitarbeiterin wollte einen geruchsfreien Arbeitsort. Nach § 5 Abs. 1 S. 2 der Arbeitsplatzverordnung müssen Unternehmer ein generelles Rauchverbot oder ein auf bestimmte Arbeitsbereiche begrenztes Rauchverbot aussprechen.

Gemäß 618 Abs. 1 BGB hat der Unternehmer seine Beschäftigten vor einer Gefährdung von Leib und Leben zu schützen. Die Schutzhilfe kommt vom BAföG mit einem neuen Brandurteil zur Arbeitsstättenverordnung. Grundvoraussetzung ist ein rauchfreier Arbeitsort (BAG, 19.5.2009, Az. 9 AKR 241/08). Die Beschwerde wurde von einem Angestellten des Kasinos eingereicht.

Die Mitarbeiterin wollte einen geruchsfreien Arbeitsort. Nach § 5 Abs. 1 S. 2 der Arbeitsplatzverordnung müssen Unternehmer ein generelles Rauchverbot oder ein auf bestimmte Arbeitsbereiche begrenztes Rauchverbot aussprechen. Gemäß 618 Abs. 1 BGB hat der Unternehmer seine Beschäftigten vor Gefahren für Leib und Leben zu bewahren.

Schlussfolgerung: Die BAG-Richter machen in ihrer Beurteilung noch einmal klar, dass die Sicherheit am Arbeitsplatz klar vor den ökonomischen Belangen steht. Vereinfacht gesagt: Ihr Unternehmen muss seine Mitarbeiter vor den Konsequenzen des Tabakkonsums bewahren (= Passivrauchen). Auf Verlangen des Mitarbeiters muss er einem Mitarbeiter einen Nichtraucherplatz zuteilen ( "im Falle eines Urteils war es ein Tischchef im Spielzimmer, der sich durch den Qualm der benachbarten Kneipe missbraucht fühlte").

Ihre Arbeitgeberin hat kein Ermessen darüber, ob das Rauchen erlaubt ist oder nicht. Die Mitarbeiter haben immer Anspruch auf einen Nichtraucherarbeitsplatz. Die Problematik: Kann man einem Menschen das Rauchverbot erteilen? Nein. Deshalb muss auch das Rauchverbot anteilig sein. Dies bedeutet, dass Ihr Unternehmen die Interessen des Unternehmens sowie der rauchenden und nichtrauchenden Personen berücksichtigen muss.

Beispiel: Ein Rauchverbot auf dem ganzen Gelände (einschließlich Freiflächen) kann sich kaum allein auf den gesundheitlichen Schutz von Nichtrauchern abstützen. Sie haben als Arbeitnehmervertreter Einfluss auf das Rauchverbot, 87 Abs. 1 Nr. 1 BVerfG. Mit dem neuen Gesetz können Sie nun einen umfangreichen Schutz für nicht-Raucher fordern. Auch wenn Ihr Auftraggeber ein Rauchverbot erzwingen will, ist dies ohne Ihre Einwilligung nicht möglich.

Die Belange aller Mitarbeiter müssen in Einklang gebracht werden. Ein Raucherbereich und Rauchverbot - das muss durchführbar sein! Sprechen Sie auch den Auftraggeber an. Zusammen werden Sie dann die Räuchermänner in Ihrem Unternehmen kontaktieren. Erklären Sie die Gefahr des Tabakkonsums - für sich selbst und auch für Passivrauchende.

Dann kontaktieren Sie die Kassen zusammen - sie führen oft staatliche Aufhörkurse durch. Start einer Spielart: Jeder Nichtraucher sollte sein "Zigarettengeld" in einer Sparbüchse einsammeln. Ein Mitarbeiter wohnt in einem gesünderen Leben, die anderen Mitarbeiter erhalten auf der Reise etwas geschenkt und gleichzeitig tun Sie etwas für das Betriebsklima und stärken den Teamgeist.

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